Regierungswechsel: Scholz ruft zu Zusammenhalt unter Demokraten auf
Nach 1245 Tagen endet die Kanzlerschaft von Olaf Scholz aller Wahrscheinlichkeit nach am Dienstag. Er verabschiedet sich mit einem Appell.
Nach 1245 Tagen endet die Kanzlerschaft von Olaf Scholz aller Wahrscheinlichkeit nach am Dienstag. Er verabschiedet sich mit einem Appell.
Am Vorabend seines Abschieds vom Amt des Bundeskanzlers hat der SPD-Politiker Olaf Scholz zum Schutz der Demokratie aufgerufen. Der am Dienstag anstehende Regierungswechsel sei „Ausdruck demokratischer Normalität“, sagte der scheidende Bundeskanzler am Montagabend beim Großen Zapfenstreich, mit dem die Bundeswehr ihm in Berlin die Ehre erwies. „In einer Demokratie werden Ämter immer nur auf Zeit verliehen. Das unterscheidet uns von den Autokratien weltweit“, betonte Scholz.
Die Amtszeit von Olaf Scholz endet Dienstag. Zuvor gab es für den scheidenden Bundeskanzler den Großen Zapfenstreich zum Abschied – die Bilder aus Berlin.
Die Kasseler Hotels und Pensionen müssen ab Juli für jedes gebuchte Zimmer pro Nacht einen Obolus entrichten. Die Stadtverordneten haben grünes Licht für die Übernachtungssteuer gegeben.
Großer Zapfenstreich für Olaf Scholz: Mit Bach, Beatles und Aretha Franklin verabschiedet die Bundeswehr den Kanzler. Hier sehen Sie die Zeremonie im Livestream.
Pietro Lombardi und Laura Maria Rypa haben momentan zwar noch einige Baustellen offen – geheiratet werden soll trotzdem noch dieses Jahr.
Die Folgen der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ sind noch nicht absehbar. Ein Abgeordneter im Bundestag zieht für sich Konsequenzen.
Die 32-jährige Schauspielerin, Billie Lourd, postet in Gedenken an ihre berühmte Mutter Carrie Fisher einen bewegenden Schnappschuss.
Die AfD geht gerichtlich gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz vor. In einer am Montag als Eilantrag eingereichten Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln wehrt sich die Partei gegen ihre Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz. Parteichefin Alice Weidel sprach von einer „Verfassungsschutz-Geheimjustiz“, die aus Sicht der AfD „ein eklatanter Rechtsbruch und ein Anschlag auf die Demokratie“ sei.
Nachdem er in den Gegenverkehr gefahren ist, kam für einen 77 Jahre alten Autofahrer jede Hilfe zu spät. Für einen weiteren Autofahrer endete der Unfall weniger dramatisch.