Ein Antikriegsbündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ blockiert nach eigenen Angaben den Zugang zu einem Bundeswehr-Gebäude in Köln. Einer Bundeswehr-Sprecherin zufolge läuft der Dienstbetrieb dennoch.
Trotz einer Protestaktion des Antikriegsbündnisses „Rheinmetall entwaffnen“ vor dem regionalen Karrierecenter der Bundeswehr in Köln am Morgen läuft der Betrieb weiter. „Der Dienstbetrieb ist bei uns – Stand jetzt – nicht gestört“, sagte eine Sprecherin der Bundeswehr in Köln der Deutschen Presse-Agentur. Sie sprach von einer Demonstration. Das Bündnis hat nach eigenen Angaben den Zugang zu dem Gebäude blockiert.
Man wolle damit zum Start der „Aktionstage“ gegen die Wehrpflicht protestieren, teilte das Bündnis mit. „Wir sind nicht kriegsbereit!“ Die Polizei bestätigte die Aktion, nannte zunächst aber keine Details.
Die Bundeswehr-Sprecherin betonte: „Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind Grundrechte und gehören zu den höchsten Gütern der Demokratie.“ Die Bundeswehr setze sich für den Schutz der Demokratie ein. „Wir kämpfen auch dafür, dass Menschen gegen uns sein können.“ Die Bundesregierung will heute in einer Kabinettssitzung im Verteidigungsministerium die Weichen für einen neuen Wehrdienst stellen.
