Donald Trump hatte den Zollstreit-Gesprächen eine Fifty-Fifty-Chance auf eine Einigung gegeben. Ursula von der Leyen war zuversichtlicher. Tatsächlich gibt es Hoffnung.
Bei den Zollgesprächen zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Schottland gibt es positive Signale. Diese hatte sich bereits vor dem Treffen bei einem Gespräch zwischen EU-Diplomaten mit US-Handelsminister Howard Lutnick am Samstagabend abgezeichnet.
Aus EU-Kreisen heißt es, dass ein Abkommen mit US-Einfuhrzöllen in Höhe von 15 Prozent sowie zahlreichen Ausnahmen möglich sei. Die vorliegende Einigung sieht demnach Ausnahmen für wichtige Sektoren wie Flugzeuge, Holz und Spirituosen vor – mit Ausnahme von Wein. Die EU muss sich den Angaben zufolge im Gegenzug verpflichten, mehr US-Flüssiggas (LNG) zu kaufen und Investitionen zusagen.
Die Gespräche am Samstagabend seien „zeitweise sehr kontrovers“ verlaufen, berichtete die „Financial Times“. Demnach waren insbesondere noch Fragen nach Zöllen auf Medikamente und Pharmaprodukte offen.
EU-Kommissionspräsidentin im Zollstreit zuversichtlich
Im Ringen um eine Einigung im Zollkonflikt hatte sich von der Leyen im Namen der EU-Mitgliedsstaaten am Sonntagnachmittag mit Trump in Schottland getroffen, um die transatlantischen Handelsbeziehungen zu besprechen. Trump hatte zuvor von einer „50 zu 50-Chance, vielleicht sogar weniger“ gesprochen, ein Abkommen mit der EU zu erreichen. Falls eine Einigung zustande komme, „wäre das der größte Deal von allen“.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte ihrerseits am Donnerstag erklärt, eine Einigung sei „in greifbarer Nähe“. Die EU-Kommission hatte sich intensiv für ein Handelsabkommen mit den USA eingesetzt, um die Handelsbeziehungen im Wert von jährlich 1,9 Billionen US-Dollar zu sichern.
Trump hatte Anfang April einen Zollkonflikt mit Handelspartnern in aller Welt entfacht. Der EU drohte er zuletzt mit Zöllen von 30 Prozent, die am 1. August in Kraft treten sollen, falls vorher keine Einigung zustande kommt. Für Autos gilt bereits ein erhöhter Zollsatz von 25 Prozent, für Stahl- und Aluminiumprodukte werden Aufschläge von 50 Prozent fällig. Ausgenommen sind bislang Medikamente und Pharmaprodukte.
