Der Traum eines Northvolt-Werks bei Heide ist geplatzt – der von einer Batteriefabrik noch nicht. Die FDP-Fraktion fühlt sich von der Landesregierung schlecht informiert und hat eine klare Erwartung.
Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Christopher Vogt warnt die Landesregierung davor, Fehler wie bei der geplanten Ansiedlung des inzwischen insolventen Batterieherstellers Northvolt zu wiederholen. „Ich sehe mit Sorge, dass die Landesregierung die gleichen Fehler zu machen droht wie bei Northvolt“, sagte Vogt der dpa. „Die aktuelle Entwicklung in Kanada, wo die Region Quebec kein weiteres Geld für den Bau des Northvolt-Werks bereitstellen wird, muss für die Landesregierung ein Alarmsignal sein.“
Vogt kritisierte, Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) habe in den Sommerferien verkündet, dass es Gespräche mit Lyten gegeben habe und auch Wirtschaftsminister Madsen werde nicht müde zu sagen, dass man im Austausch sei. „Die Opposition ist aber bisher erneut nicht eingebunden und unterrichtet worden. Wenn es um die Durchführung von Großvorhaben geht, ist die Landesverfassung aber sehr eindeutig: Die Unterrichtung der Opposition muss frühzeitig und vollständig erfolgen.“ Das US-Unternehmen Lyten hatte sein Interesse bekundet, eine Batteriefabrik auf dem Northvolt-Gelände zu bauen.
FDP äußert klare Erwartung an Landesregierung
Die FDP-Fraktion werde die Debatte über die Zukunft des Standorts Heide konstruktiv begleiten, versicherte Vogt. „Wir haben aber ganz klare Erwartungen: Die bei der gescheiterten Northvolt-Ansiedlung gemachten Fehler müssen endlich auch vonseiten der Landesregierung klar benannt und aufgearbeitet werden.“ Der Ministerpräsident versuche noch immer schönzureden, dass man dort 300 Millionen Euro Steuergeld versenkt habe. „Es mangelt dieser Landesregierung an der gebotenen Demut und Fehlerkultur im Umgang mit der gescheiterten Ansiedlung und dem verlorenen Steuergeld.“
Man erwarte jetzt klare Aussagen, was am Standort Heide konkret geplant sei, so der Fraktionsvorsitzende. „Wir wollen im Wirtschaftsausschuss erfahren, welche konkreten Fähigkeiten Lyten hat, was Lyten unternehmerisch vorhat, wem dieses Unternehmen überhaupt gehört und über welche möglichen staatlichen Förderungen bisher mit der Landes- und der Bundesregierung gesprochen wurde.“
