Ex-Vizekanzler Robert Habeck nimmt seinen Abschied aus dem Bundestag. In einem Interview bekommen CSU-Chef Markus Söder und Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ihr Fett weg.
Der Grünen-Politiker Robert Habeck hat die Ankündigung seines Abschieds aus dem Bundestag mit harten Attacken gegen CSU-Chef Markus Söder und Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) verbunden. Habeck warf beiden in der Berliner „tageszeitung“ laut Mitteilung vom Montag Kulturkampfinszenierungen als Ablenkungsmanöver vor. „Die realen Probleme bleiben unbearbeitet“, das sei der Zweck dieses Vorgehens.
Im Fall Söders verwies Habeck auf dessen Videos und Selfies mit Fleisch- und Wurstwaren. Insbesondere auf seinem Instagram-Kanal postet der bayerische Ministerpräsident unter dem Hashtag #söderisst regelmäßig Fotos und Filme, die ihn bei meist fleischlastigen Mahlzeiten zeigen. Habeck nannte dies ein „fetischhaftes Wurstgefresse“.
Zu Klöckner sagte Habeck, die CDU-Politikerin sei „unfähig, ihr Amt überparteilich auszuüben“. Vielmehr habe sie stets „nur polarisiert, polemisiert und gespalten“. Inzwischen sagten „selbst Leute aus der Union, dass Merz sie nur zur Präsidentin gemacht hat, um sie von einem Ministerposten fernzuhalten, auf dem sie noch mehr Schaden anrichtet“.
Robert Habeck wettert gegen Söder und Klöckner
Als Beispiel nannte Habeck das Verbot Klöckners für das Hissen der für Vielfalt stehenden Regenbogenfahne auf dem Bundestag zum Christopher Street Day. „Es gab faktisch kein Problem. Dann hat Julia Klöckner diese Debatte vom Zaun gebrochen und darüber die Gesellschaft gespalten“, kritisierte der Grünen-Politiker. Offen sei für ihn nur, ob Klöckner sich „mutwillig oder aus Dämlichkeit“ so verhalte.
Verdrängt werden sollten mit solchen „Kulturkampf-Debatten“etwa soziale Fragen wie „die Sicherung des Lebens, Status, Wohnung, Rente, Einkommen, Löhne, Mindestlöhne, hohe Inflation und ganz allgemein die Zukunft“. Zentrale Herausforderungen, vor denen das Land stehe, würden nicht diskutiert, sondern stattdessen gehe es darum, „Lebenswirklichkeiten scheinbar unvereinbar gegeneinander zu stellen“.
Verzicht auf Bundestagsmandat
Habeck hatte in dem Interview angekündigt, dass er zum 1. September auf sein Bundestagsmandat verzichten will. Er verwies dabei auf geplante Lehr- und Forschungstätigkeiten im Ausland, aber auch auf notwendigen Abstand vom Politikbetrieb.
