Nach stabilen Jahren am Arbeitsmarkt steigt die Zahl der Thüringer ohne Job wieder. Die oppositionelle Linke hat Forderungen an die Landesregierung, um die Situation zu verbessern.
Die Landtagsfraktion der Linken pocht angesichts steigender Arbeitslosenzahlen auf den Erhalt der millionenschweren Arbeitsmarkt– und Integrationsprogramme in Thüringen. Sie haben laut Linke derzeit ein Volumen von insgesamt 20,5 Millionen Euro. Es gehe darum, dass Langzeitarbeitslose und Menschen mit Behinderung oder Migrationshintergrund auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen können, sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Lena Saniye Güngör in Erfurt.
Die Regierung stellt derzeit einen Doppelhaushalt für 2026/27 auf, der eine Ausgabenbegrenzung bringen soll. Er kommt voraussichtlich im September in den Landtag.
Die Abgeordnete der oppositionellen Linke-Fraktion plädierte zudem für einen Beteiligungsfonds mit einem Volumen von 70 Millionen Euro, der Industriestandorte zukunftsfest machen und damit Arbeitsplätze sichern soll. Sie verwies auf einen solchen Fonds in Bayern, bei dem es auch um Unternehmensbeteiligungen gehe. Thüringen hat eine eigene Gesellschaft bei der Aufbaubank, die mehrere Beteiligungsfonds verwaltet. Sie dienten offenbar nicht dazu, dass Arbeitsplätze erhalten blieben, sagte Güngör.
Vorschlag Arbeitskammer bleibt auf dem Tisch
Sie verwies auf Angaben der IG Metall, wonach in Thüringen in diesem Jahr bis zu 10.000 Arbeitsplätze durch Betriebs- und Standortschließungen auf der Kippe stehen. Dabei gehe es längst nicht mehr nur um Automobilzulieferfirmen. Sie habe das Gefühl, dass bei der neuen Regierung aus CDU, BSW und SPD die Arbeitsmarktpolitik keine Priorität habe, so die Linke-Abgeordnete. Die Sozial- und Arbeitsministerin Katharina Schenk (SPD) kümmere sich vor allem um Gesundheitspolitik.
Die Linke bekräftigte den Vorschlag ihrer Fraktion, eine Arbeitskammer nach dem Vorbild von Bremen und dem Saarland einzurichten. Sie soll mit Arbeitnehmervertretern aus Unternehmen besetzt werden und ein Gegengewicht zu den Industrie- und Handelskammern und den Handwerkskammern sein. Dieser Vorschlag werde inzwischen auch vom DGB Hessen-Thüringen unterstützt. Sie forderte auch, den Bildungsurlaub in Thüringen zu erhalten, für den sich Arbeitnehmer freistellen lassen können.
Im Juli war die Zahl der Arbeitslosen im Freistaat deutlich gestiegen. Nach Angaben der Regionaldirektion der Bundesarbeitsagentur waren 72.000 Thüringer arbeitslos gemeldet und damit 2.300 mehr als im Juni.
