Antrittsbesuch in Hannover: Bundesbildungsministerin Prien und Ministerpräsident Lies beraten über Kitas, Ganztagsschulen und Medienkompetenz.
Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) und Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) setzen auf mehr Zusammenarbeit in Bildungs- und Sozialfragen. Bei Priens Antrittsbesuch in Hannover betonten beide, dass sie trotz unterschiedlicher Zuständigkeiten ein gemeinsames Ziel verfolgten: Kindern ein sicheres, gesundes und begabungsgerechtes Aufwachsen zu ermöglichen.
Prien sagte, sie wolle bei Gesetzesvorhaben des Bundes künftig stärker die praktische Umsetzung in Ländern und Kommunen berücksichtigen. „Wenn wir unseren Staat so modernisieren wollen, wie die Bürgerinnen und Bürger das zu Recht erwarten, dann wird das nur gelingen, wenn Bund, Länder und Kommunen wohlwollend zusammenarbeiten“, so die Ministerin. Sie kündigte die Einrichtung einer Expertenkommission auf Bundesebene an, die gemeinsam mit den Ländern eine Strategie zu Medien- und Nachrichtenkompetenz entwickeln soll.
Von Handyverbot bis Gender Pay Gap
Lies hob den Ausbau der Ganztagsgrundschulen in Niedersachsen hervor und sprach sich gegen Handys an Grundschulen aus. Medienkompetenz müsse vor allem an weiterführenden Schulen gestärkt werden. Auch über Frauenpolitik und den Abbau des Gender Pay Gaps habe man gesprochen, sagte der Ministerpräsident.
Am Rande des Termins wies Prien die Darstellung zurück, sie habe eine Migrationsquote für Grundschulen gefordert. In einem Interview sei sie mehrfach hypothetisch dazu befragt worden, sagte sie. Eine strikte Quote sei keine Lösung. Stattdessen brauche es bessere frühe Förderung, insbesondere in der Sprachbildung. Lies sagte, Bildungsfragen dürften nicht auf Migration reduziert werden.
Auf Priens Tagesprogramm standen außerdem der Besuch einer Sprach-Kita, Gespräche mit Sozialminister Andreas Philippi (SPD), ein Termin in der Villa Seligmann – einem Zentrum für jüdische Kultur und Musik – sowie der Sommerempfang der CDU-Landtagsfraktion.
