US-Präsident Trump kündigte in einer ersten Amtszeit 2019 den INF-Vertrag zum Verzicht auf landgestützte atomare Kurz- und Mittelstreckenraketen. Moskau sieht sich nun auch nicht mehr daran gebunden.
Nach dem Ausstieg der USA aus dem Vertrag über den Verzicht auf landgestützte atomare Kurz- und Mittelstreckenraketen hält sich nun auch Russland offiziell nicht mehr an die Abrüstungsvereinbarung. Das Außenministerium in Moskau erklärte ein Moratorium für beendet, mit dem sich Russland nach eigenen Angaben auch nach dem US-Ausstieg seit 2019 weiter an das Abkommen hielt. Die Lage entwickele sich so, dass landgestützte atomare Kurz- und Mittelstreckenraketen aus US-Produktion in Europa stationiert würden, hieß es zur Begründung.
Zuvor hatte Kremlchef Wladimir Putin schon angedroht, dass Russland auf die für 2026 geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland „spiegelgerecht“ reagieren werde. Die Waffen dafür seien kurz vor der Fertigstellung, hieß es bereits vor einem Jahr aus dem Kreml.
Abrüstungsvertrag galt nach US-Ausstieg nicht mehr
Der INF-Vertrag über ein Verbot dieser Waffen gilt nach der Kündigung der USA 2019 ohnehin schon nicht mehr. Laut Putin hatte sich Russland bisher aber ein Moratorium auferlegt und weiter an die Vereinbarungen gehalten. Die USA beklagen dagegen seit langem russische Verstöße gegen den Vertrag.
Der 1987 vom damaligen Kremlchef Michail Gorbatschow und US-Präsident Ronald Reagan unterzeichnet INF-Vertrag sah die Abschaffung aller landgestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit kürzerer Reichweite von 500 bis 1000 Kilometern sowie mit einer mittleren Reichweite von 1000 bis 5500 Kilometern vor.
Deutschland sieht Gefahr durch russische Raketen
In einer Erläuterung der Bundeswehr zum russischen Vorgehen hatte es geheißen, Russland habe unter anderem nuklearwaffenfähige Iskander-Raketen in der Exklave Kaliningrad stationiert und könne mit seinen Mittelstreckenwaffen auch deutsche Städte treffen. Die Pläne seien eine Antwort hierauf und dienten der Abschreckung.
Unter den US-Waffen für Deutschland sollen Marschflugkörper vom Typ Tomahawk sein, die technisch gesehen auch nuklear bestückt sein können, Luftabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen, die insgesamt weiter reichen sollen als bislang stationierte Landsysteme.
