Verteidigung: Boris Rhein will in Litauen an Bundeswehr-Appell teilnehmen

Erstmals stationiert die Bundeswehr eine Brigade permanent im Ausland – in Litauen. Hessens Ministerpräsident fordert eine Vorbereitung auf einen Nato-Bündnisfall auch bei Deutschlands Infrastruktur.

Hessens Regierungschef Boris Rhein (CDU) hat vor seiner geplanten Teilnahme an der feierlichen Aufstellung der Bundeswehr-Brigade in Litauen auf mehr Verteidigungsfähigkeit gepocht. „Wir müssen Europa in den nächsten Jahren auf allen Ebenen sicherer machen und massiv in unsere Verteidigungsfähigkeit investieren. Russlands Diktator (Wladimir) Putin soll nicht einmal auf die Idee kommen, er könne unsere Partner in Osteuropa überfallen“, betonte Rhein vor dem Appell, bei dem auch Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwartet werden.

Heute ist in Litauens Hauptstadt Vilnius die Aufstellung der Panzerbrigade 45 geplant. Sie soll die Nato-Ostflanke schützen. Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und das aggressive Auftreten Russlands hat Deutschland zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband fest in Litauen zu stationieren. Die Brigade soll bis 2027 voll einsatzfähig sein, mit bis zu rund 5.000 Soldaten. Litauen grenzt unter anderem an die russische Exklave Kaliningrad und an Russlands Verbündeten Belarus.

Verlegung von Soldaten auf sanierten Straßen?

Mit Blick auf Deutschland und Hessen betonte Ministerpräsident Rhein, im Nato-Bündnisfall sei die Mitte Europas besonders gefordert bei der Verlegung von Soldaten und militärischem Gerät. Die Modernisierung von Straßen, Schienen und Brücken sei daher wichtig. Dabei bezog sich der Regierungschef auch auf das neue schuldenfinanzierte Sondervermögen für Infrastruktur, für das bundesweit eine halbe Billion Euro vorgesehen ist. Vor allem viele Brücken in Deutschland sind sanierungsbedürftig, aber auch Straßen und Bahnstrecken.

Hessens Landeshauptstadt Wiesbaden ist derweil ein Militärstandort mit internationaler Bedeutung, etwa mit dem Europa-Hauptquartier der US-Streitkräfte und dem Ukraine-Kommando der Nato zur Koordinierung der Waffenhilfe für das angegriffene Land. Der dortige Krieg tobt nur rund zwei Flugstunden von Hessen entfernt.